AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen:
1. Geltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen:
1.1 DEINE STADT LEBT zur Förderung kulturellen Stadtlebens (folgend DEINE STADT LEBT genannt) betreibt das Internetportal meinBacknang.de und stellt den Nutzenden dieses Portals die hierauf angegebenen Services auf Grundlage der hier nachfolgend aufgelisteten allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung.
1.2 Einige Services auf meinBacknang.de sind Angebote von Partnern, für die die allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Partners gelten. In diesem Falle sind die jeweilig gültigen AGB an geeigneter Stelle im Partnerangebot selbst verlinkt
2. Nutzungs- und Teilnahmeberechtigung:
2.1 Grundsätzlich sind alle Internet-Nutzenden zugangs- und teilnahmeberechtigt.
2.2 Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkung vor Aufruf dieser Web-Seiten zu informieren und diese einzuhalten.
3. Haftung:
3.1 Der Aufruf und das Abspeichern von meinBacknang.de erfolgt auf eigene Gefahr. Eine Haftung für Schäden und Beeinträchtigungen ist ausgeschlossen, ebenso ein Anspruch auf Schadenersatz, sowie für Folgeschäden jeglicher Art. Eine Haftung für die Richtigkeit der Veröffentlichungen und Links zu externen Seiten kann nicht übernommen werden. DEINE STADT LEBT übernimmt keine Haftung und ist auch nicht für den Inhalt der verlinkten Seiten verantwortlich. Der Klick auf einen externen Link, einen Download-Link oder sonstige Links geschieht auf eigene Verantwortung.
3.2 Eine Haftung von DEINE STADT LEBT sowie deren Vertretenden und Erfüllungsgehilf:innen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist eine Haftung von DEINE STADT LEBT ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen.
3.3 Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.
3.4 DEINE STADT LEBT stellt eigene Informationen und Daten sowie Informationen anderer Anbietenden mittels Hyperlinks (Internetverknüpfungen) im Internet zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich die Nutzenden auf die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen verlassen oder berufen können. DEINE STADT LEBT übernimmt insofern keine Gewährleistung oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf den meinBacknang.de Webseiten zu finden sind, entstehen. DEINE STADT LEBT übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtsmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung von meinBacknang.de verwiesen wird.
3.5 DEINE STADT LEBT schließt jegliche Haftung wegen technischer und sonstiger Störungen aus.
3.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche und nichtvertragliche Ansprüche.
4. Nutzung / Nutzungsrechte:
4.1 Um zu ermöglichen, dass meinBacknang.de die von seinen Kund:innen eingegebenen Informationen zugänglich macht und diese möglichst häufig von den Nutzer:innen gelesen werden, bedarf meinBacknang.de der Einräumung folgender Nutzungsrechte: Mit dem Eintrag einer Information auf unserem Internetportal gewährt der/die Kund:in meinBacknang.de das gebührenfreie, auf die Dauer des Eintrags der Information befristete, örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen an Dritte. Diese Information (ganz oder teilweise) inklusive ihrer Inhalte wie z.B. Bilder, weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder die betreffende Information bis zum Ende/Ablauf der Schaltung in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen. Diese Ermächtigung umfasst insbesondere: -die Information auf dem Internet-Portal meinBacknang.de anzupassen und zu veröffentlichen. -die Informationen auf den mobilen Portalen von meinBacknang.de per Mobilfunk durch WAP, MMS, SMS, I-MODE sowie anderen vergleichbaren Darstellungsformaten, die im Mobilfunk genutzt werden, zu verbreiten und für mobilfunkfähige Endgeräte abrufbar zu machen, wobei die Inhalte für die Darstellung und Aufbereitung für verschiedene Endgeräte bearbeitet werden. -die Informationen außerhalb des World Wide Web, insbesondere mit Kooperationspartnern im Rahmen von Instore-TV Lösungen zu veröffentlichen.
4.2 Alle Rechte an den im Rahmen der vertraglichen Leistung verwendeten Technologien, Softwareprodukten und von meinBacknang.de zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken, Verzeichnisse, Kartenmaterial) stehen im Verhältnis zum Nutzenden ausschließlich meinBacknang.de zu.
5. Keine kommerzielle Nutzung der Services:
Nutzer:innen von meinBacknang.de dürfen die von meinBacknang.de bereitgestellten Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihnen nicht ausdrücklich und in schriftlicher Form von DEINE STADT LEBT gestattet wurde.
6.Gerichtsstand und Salvatorische Klausel:
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Haager Einheitlichen Kaufgesetze und des deutschen Kollisionsrechtes. Ausschließlicher Erfüllungs- und Gerichtsort ist Stuttgart. Sämtliche Änderungen dieser Nutzungsbedingungen einschließlich der Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen im Übrigen.